Tagebuch

Zwischen Fake News und verlässlichen Infos – Der Wochenrückblick 11.03-17.03

Schein oder Nicht Schein ist hier die Frage. Beim Theater ist es Absicht, dem Publikum etwas vorzugaukeln, bei anderen Dingen hingegen möchte man eher die Wahrheit erfahren. Aber wozu gibt es denn das Theater der Politik? Bühne auf!

1. Akt: schlechte Schauspieler im Osten

Gerade weil im Theater und auf der Bühne oft ein falscher Schein erweckt und etwas Erfundenes glaubhaft präsentiert wird, ist der Job des Schauspielers kein einfacher. Und gute Darsteller sind rar. Wladimir Putin probiert es zumindest. Allzu gerne würde er als russischer Präsident ein schönes Theaterstück aufführen. Ein Theaterstück, in dem Demokratie, freie Wahlen und am Ende natürlich ein Wahlsieg eine große Rolle spielen.

Wie man eine Wahl fälscht

Von 15.- 17. 03 fanden in Russland die Präsidentschaftswahlen statt. Doch der Sieger stand schon davor fest: Wladimir Putin. Als freie und demokratische Wahlen, bei dem der Wille des Volkes zählt, kann die Abstimmung in Russland nämlich nicht beschrieben werden. Wladimir Putin ist auf dem Papier zwar demokratisch gewählter Präsident, doch in Wahrheit hat er diktatorische Macht. Das heißt: Was er sagt, wird auch gemacht. Die Wahlen, die im flächenmäßig größten Land der Erde nun stattfanden, waren also nur ein Theaterstück um zumindest den Anschein zu erwecken, in Russland gäbe es demokratische Wahlen. Doch aus dem Ausland ist niemand so recht darauf hereingefallen. Schon im Voraus rechneten Fachleute damit, dass Putin etwa 80 % Zustimmung für sich erfinden würde. Da sowieso nur drei weitere Kandidaten zugelassen wurden, die Putin treu ergeben sind, wäre auch bei einer echten Wahl das Ergebnis wohl ähnlich ausgefallen.

Am Ende war Putin zwar kein guter Schauspieler, aber russischer Präsident ist er leider immer noch.

 

2. Akt: How to – wie funktioniert ein Bahnstreik?

Nun aber: Bühne auf für die deutsche Politik! Hups! Wo sind denn die Schauspieler? Ob sie wohl wegen dem Bahnstreik festsitzen? Oder am Flughafen auf ihr Flugzeug warten? Auch diese Woche beeinflussten Warnstreiks der Lokführergewerkschaft GDL und des Luftsicherheitspersonals an Flughäfen wieder den Verkehr im Land. Aber warum eigentlich das Ganze? Eine kurze Erklärung in 5 Schritten:

  1. Der DB. Konzern schließt einen Vertrag mit seinen Beschäftigten (Lokführern, Schaffnern, etc.), der für eine bestimmte Zeit gilt
  2. Die Lokführer haben sich in der Gewerkschaft GDL vernetzt. Damit nicht jeder Lokführer einzeln mit seinen Problemen und Anliegen zum Bahnchef laufen muss, redet die Gewerkschaft mit den Vorgesetzten
  3. Nach einer vereinbarten Zeit endet der Vertrag. Die Lokführer möchten gerne mehr Geld und weniger Arbeit in der Woche. Deshalb verhandelt die GDL mit dem Bahnkonzern. Der will aber nicht alle Forderungen erfüllen, z.b nur eine 40 Stunden Woche statt eine 35 Stunden Woche.
  4. Die GDL ist nicht zufrieden und ruft ihre Mitglieder zum Streik auf. Mit der Arbeitsniederlegung wollen die Beschäftigten zeigen, dass sie wichtig sind. Ohne sie könnte der Bahnkonzern gar keinen Gewinn machen. Sie arbeiten aber nur weiter, wenn sie mehr Geld bekommen.
  5. Die DB legt ein neues Angebot vor, in dem eine 36 Stunden Woche und mehr Lohn festgeschrieben sind. Nun entscheidet die GDL, ob sie das Angebot annimmt oder weiterstreikt.

 

3. Akt: Feuer frei!?

Nun ist die Bühne aber wieder besetzt. Vor uns der deutsche Bundestag. Zur heutigen Debatte ist der Bundestag gut besucht. Und laut. Wieder einmal geht es um die militärische Unterstützung der Ukraine. Der grausame Krieg in dem osteuropäischen Land tobt noch immer und die Ukraine braucht dringend militärische Unterstützung. Bundeskanzler Olaf Scholz lehnte aber jüngst die Lieferung deutscher Taurus Marschflugkörper dorthin ab. Und das fanden die Abgeordneten der CDU (christlich demokratische Union) nicht gut. Sie forderten den Bundestag auf, in einer Abstimmung über die Lieferung zu entscheiden.

Antrag wohl ohne Erfolg

Viel Erfolg wird dieser Antrag aber wohl nicht haben. Die Politiker*innen der Ampelparteien erwiderten, bei einer Lieferung der Taurussysteme müssten deutsche Soldaten mit in den Krieg hineingezogen werden, da die Geschütze nicht ohne fachliche Anleitung bedient werden könnten. Und deutsche Soldaten im Kampf in der Ukraine – das könnte allzu leicht zu schlimmen Folgen führen. Ein deutscher Krieg mit Russland würde möglich sein. Daneben warfen Politiker*innen aus den Reihen der FDP, der SPD und der Grünen den Christdemokraten von der CDU vor, das Thema nur zur Eigenprofilierung anzusprechen. Die CDU wolle lediglich auf sich aufmerksam machen. Die Debatte geht zwar weiter, doch das letzte Wort hat immer noch Bundeskanzler Olaf Scholz. So oder so darf ein Krieg mit deutscher Beteiligung getrost als sehr unwahrscheinlich gelten.

 

4. Akt: Bombenübung in der Schule?

Wir befinden uns noch immer in Deutschland und diesmal führt das politische Berlin eine Debatte über ein Thema, das uns als Schüler*innen persönlich angeht: Zivilschutzübungen an Schulen. Bundesbildungsministerin Bettina Stark Watzinger von der FDP (Freie demokratische Partei) forderte, die Kindern und Jugendlichen an deutschen Schulen mit Katastrophenübungen auf den Ernstfall vorzubereiten.

Was heißt das konkret?

Zu einem Ernstfall zählt neben Naturkatastrophen oder Pandemien auch ein Krieg. Diese Forderung heißt aber keineswegs, dass wir nun in der Schule den Umgang mit dem Gewehr erlernen. Vielmehr will die Bildungsministerin an Schulen vermitteln lassen, wie man sich im Ernstfall, also zum Beispiel beim Abwurf einer Atombombe, zu verhalten halt. Daneben soll es auch vorbereitende Stunden zum Thema Demokratie und Friedenserziehung geben. Zudem sollten die Kinder ein „unverkrampftes Verhältnis zur Bundeswehr“ gewinnen.

Lob und Kritik

Während der deutsche Lehrerverband Zustimmung signalisierte, widersprachen Politiker*innen anderer Parteien den Plänen heftig. Man solle lieber in Rechen und Schreibkenntnisse investieren anstatt den Kindern Angst zu machen.