Die Politik ist wie ein großes Theater: mal hat dieser Politiker, mal eine andere Politikerin ihren Hauptauftritt. Manchmal steigert sich die Spannung und das merken auch wir im Publikum. Manchmal plätschert das Geschehen in der Politik aber auch einfach so dahin. Doch Politik muss nicht einfach immer nur auf der fernen Bühne passieren, im Theater der Demokratie können wir alle daran teilnehmen und dafür ist auch wichtig, dass wir verstehen, was da vor sich geht.
1. Akt: Spekulationen
Der Vorhang öffnet sich und das Bühnenbild wir ersichtlich: Wir befinden uns in Berlin, genauer gesagt, im politischen Berlin. Hier in der Hauptstadt wird im Bundestag, im Kanzleramt und in den Abgeordnetenbüros regiert, überlegt und vor allem gesprochen. Politiker aller Parteien – egal ob Bundeskanzler oder einfacher Abgeordneter – geben gerne Interviews oder treten vor die Presse und wenn in diesen Interviews dann auch noch etwas Neues, Spannendes oder Provokatives gesagt wird, dann steht das Thema bald im Vordergrund. Nun betritt Friedrich Merz, der Vorsitzende der CDU (christlich demokratische Union), die Bühne und gibt eines der oben erwähnten Interviews. Er spekulierte über mögliche Koalitionen der CDU nach der Bundestagswahl 2025. Komplizierte Begriffe, aber einfach aufzulösen. Nächstes Jahr findet wieder eine Bundestagswahl statt, bei der Bundeskanzler*in und Bundestag gewählt werden und die CDU liegt in den Umfragen gerade als stärkste Partei vorne. Trotzdem reichen die 20-30% nicht aus, um alleine regieren zu können. Dazu braucht man nämlich 50% der Stimmen. Deshalb verbunden sich Parteien untereinander und schaffen es so, zusammen auf die Mehrheit (50%) zu kommen. Nun regieren die Parteien in einer sogenannten Koalition, die Minister*innen kommen aus beiden Parteien. Friedrich Merz also begann schon jetzt über die Wahl in 20 Monaten zu spekulieren. Seine Aussage, dass er sich die Grünen als Bündnispartner vorstellen könne, stieß jedoch auf Gegenstimmen in seiner eigenen Partei.
2. Akt: Vom Klima nichts Gutes
Ja, beim Theater stehen oftmals – wie in der Politik – die Hauptdarsteller im Scheinwerferlicht. Präsidenten, Vorsitzende und Abgeordnete. Doch was ist eigentlich mit dem Bühnenbild? Mit dem ganzen Theaterraum? Kurz gesagt: was gibt es Neues zum Thema Klima? Nichts Gutes könnte man sagen. Am Mittwoch wurde in Paris vom EU- Klimainstitut Copernicus bekannt gegeben, dass der Januar 2024 der heißeste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen war. Das bedeutet, seit 1960 war noch kein Januar heißer als der heurige – der im Durchschnitt etwa 1,7 °C über dem vorindustriellen Niveau liegt. Doch auch insgesamt geht es dem Theater nicht wirklich gut: 2015 gab es das Pariser Klimaabkommen, bei dem die Einhaltung des 1,5°C Ziels beschlossen wurde. Das heißt, die Erhöhung der Durchschnittstemperatur im Vergleich zu 1850 soll nicht mehr als +1,5°C Celsius betragen. War es Im Jahr 1850 also durchschnittlich 15 °C warm, so sollten es auch im Jahr 2023 nicht mehr als 16,5°C im Durchschnitt sein. Diese Grenze wurde aber im gesamten Jahr 2023 schon übertroffen. Dieses war 1,52°C wärmer als es nach dem Pariser Klimaabkommen sein dürfte. So richtig rosig sieht es also nicht aus für das Klima.
3. Akt: Flugzeugabsturz
Nun wollen wir die Dorfbühne auch schon wieder verlassen und wenden uns dem echten Theater zu: Das heißt der internationalen Politik.
Theaterstücke beginnen ja gerne mit einer Überraschung für das Publikum und so begann auch das große Welttheater mit einem lauten „Bumm!“. Oder besser gesagt: mit einem Flugzeugabsturz. Anfang Februar stürzte ein russisches Transportflugzeug nahe der Grenze zur Ukraine ab. Bisher weiß man nur, dass jemand das Flugzeug abgeschossen hat und das ein geplanter Gefangenenaustausch zwischen der Ukraine und Russland nicht stattgefunden hat. Grundwissen ist natürlich, dass die beiden Länder sich im Krieg befinden. Nun ja, so wirklich viel ist das ja nicht, die Geschichte könnte noch spannender werden. Das dachten sich auch Russland und die Ukraine und begannen dem jeweils anderen die Schuld daran zu geben. Russland warf der Ukraine sogar vor, dass Flugzeug abgeschossen zu haben obwohl 65 Kriegsgefangene aus der Ukraine an Bord gewesen waren, die sich auf dem Rückweg in ihr Land befunden hätten. Weil bisher aber noch nichts klar ist und die Schlussfolgerungen der beiden Staaten genauso ernst zu nehmen sind wie eure Vermutungen, fordert der ukrainische Präsident jetzt eine internationale, unabhängige Untersuchung.
4. Akt: Militärstrategen unter sich
Nicht ganz so gerne wie etwa Friedrich Merz gibt Wladimir Putin Interviews. Doch diesmal sprach er mit dem US – Moderator Tucker Carlson und es gibt Gutes zu berichten: Im Interview gab Putin bekannt, keine Angriffe auf Polen und Lettland zu planen. Allerdings bezeichnete er eine Niederlage gegen die Ukraine als „unmöglich“. Zuversichtlich ist er also, der russische Präsident. Währenddessen muss Wolodimir Selensky, der ukrainische Präsident bei seinen Truppen nachjustieren. Er entließ seinen Oberbefehlshaber über das Heer (also die Armee) Walerij Saluschnyj und ersetze ihn durch General Oleksandr Syrskyj. Der soll nun für die erfolgreiche Verteidigung des Landes sorgen.
Während Russland also den Krieg mit Überheblichkeit gewinnen will, versucht die Ukraine mit allen Mitteln, der lang erhofften Gegenoffensive endlich zum Erfolg zu verhelfen.
5. Akt: In Amerika ist es nicht immer wunderbar
Auf der Bühne der Weltpolitik wird es nie langweilig: auch hier ist einiges los, vor allem die USA machen mit Schlagzeilen auf sich aufmerksam. Den aufmerksamen Zuschauern wird aufgefallen sein, dass diesmal nicht Donald Trump auf der Bühne zu sehen ist. Tatsächlich beherrschen die Vereinigten Staaten auch andere Themen als die anstehende Präsidentschaftswahl im November. Der US- Senat, der das Parlament der USA ist, hat ein Gesetzespaket zur militärischen Unterstützung der Ukraine und Israels abgelehnt. Konkret stimmten die Republikaner, also die Partei von Donald Trump dagegen. Und das obwohl man sich auf einen Kompromiss in der Grenzpolitik zu Mexiko geeinigt hatte. Dass den beiden Ländern Ukraine und Israel jetzt 75 Milliarden Euro fehlen, betrifft die gesamte Staatengemeinschaft. Politiker*innen aus vielen Ländern reagierten besorgt: Die USA sind die wichtigsten Unterstützer der Ukraine und Israel. Bleiben die Geldzahlungen aus Amerika aus, könnte besonders der Krieg in der Ukraine eine Wende erfahren und in einem Sieg für Russland enden.
Allerdings passiert auf der Theaterbühne gerne Überraschendes und vielleicht gibt es ja auch hier noch eine Kehrtwende. Bundeskanzler Olaf Scholz jedenfalls reiste für nicht einmal 24 Stunden nach Washington, um über eben dieses Thema zu diskutieren.
6. Akt: Chaos hoch drei
Was findet das Publikum am besten? Natürlich: Wenn auf der Bühne Chaos herrscht und es etwas zum lachen gibt. Dazu muss man nur nach Berlin schauen, wo am Sonntag die Wiederholung der Bundestagswahl von 2021 stattfand. Wiederholung? 2021? Das klingt genauso chaotisch, wie es im Jahr 2021 war: teilweise gab es nicht genug Wahlzettel, teilweise bildeten sich endlose Schlangen vor den Wahllokalen. In manchen Wahllokalen wurden sogar nach 18 Uhr, also dem Wahlschluss, noch Stimmen abgegeben. Wegen all dieser Pannen entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, die Wahl müsse in 455 Wahlbezirken wiederholt werden. An der Zusammensetzung des Bundestages oder gar dem Kanzler wird das wohl wenig ändern, dafür ist selbst Berlin zu klein. Wir dürfen also gespannt sein, was es nächste Woche an neuem Chaos zu berichten gibt. Markus Söder würde wohl sagen: Mei, das ist halt Berlin. Bei uns in Bayern passiert sowas nicht. Wir haben die Vetternwirtschaft.
Am Ende bleibt aber das Publikum entscheidend. Wird auch auf der Bühne von Wahlen geredet, so kann doch nur mit dem Volk zusammen Politik gemacht werden. Politik ist also keine steife Opernaufführung sondern eher ein Mitmachtheater.