Tagebuch

News of the week: 18.-24. März 2024

Putin gewinnt Präsidentschaftswahl


Von 87 Prozent der Wählerstimmen in einer Wahl können die meisten Politiker hierzulande nur träumen, so unrealistisch scheint dieses Ergebnis. Über die Nachricht, dass Russlands Präsident Wladimir Putin nun eben dieses Kunststück geglückt ist, dürfte jedoch kaum jemand staunen. Bei der „Wahl ohne Wahl“ in Russland, wie sie die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock bezeichnete, sollen vom 15. bis zum 17. März 74 Prozent der Bevölkerung ihre Stimme abgegeben haben — so viele wie noch nie zuvor bei einer russischen Präsidentschaftswahl. Kritiker weisen jedoch darauf hin, dass dieses Rekordergebnis nur durch Repressionen, Zwang und Betrug erreicht wurde.


Allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim müssen die Wahlen bei uns in Deutschland sein, so verlangt es das Grundgesetzt. Nur dann kann man eine Wahl auch wirklich demokratisch nennen. Unabhängige Wahlbeobachter in Russland beobachteten allerdings in Russland viele Fälle, in denen besonders der dritte und fünfte der Wahlgrundsätze missachtet wurden: So wurden beispielsweise Angestellte staatlicher Firmen zur Stimmabgabe gedrängt und mussten teilweise sogar Beweisfotos von ihren ausgefüllten Wahlscheinen machen.


Das Wahlergebnis wurde von staatsnahen Medien als ein „Zusammenrücken der Bevölkerung“ interpretiert. Hinsichtlich des Krieges in der Ukraine sei das Wahlergebnis ein Zeichen des Vertrauens an den Sieg Russlands. Autokratisch regierte Staaten wie China und Nordkorea gratulierten dem Wahlsieger, der Westen hielt sich dagegen mit Glückwünschen zurück. Kritik kam vor allem aus den USA, Frankreich und England.


Bayern verbietet Gendersprache im Schriftverkehr


Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigte es bereits in seiner Regierungserklärung im Dezember an: Das Genderverbot. Nun ist es offiziell: Staatlichen Institutionen ist es ab dem ersten April verboten, Sonderzeichen zur Geschlechterumschreibung zu verwenden. Dazu gehören das Gendersternchen ("Bürger*innen"), Binnenmajuskel ("LehrerInnen"), Doppelpunkte ("Arbeiter:innen") und die Gendergap („Verkäufer_innen“). In Kraft treten wird die neue Regelung ab dem ersten April. Dabei ändert sich für uns Schüler*innen zum Glück nichts, da das Verbot nur für die Angestellten des Staates gilt. Das Gendern in Schulaufgaben soll auch nicht in die Bewertung einfließen, sondern lediglich rot markiert werden.


DFB beendet Zusammenarbeit mit Adidas


Jeder kennt sie: Die drei Streifen, die neben den vier Sternen und dem Logo des DFB auf den Trikots unserer Nationalmannschaft prangen. Auf über 70 Jahre Zusammenarbeit können der deutsche Fußballbund und die Firma Adidas zurückblicken, entsprechend groß war auch der Aufschrei von Politik und Bevölkerung, als der DFB das Ende dieser Partnerschaft bekannt gab: Ab 2027 soll das amerikanische Unternehmen Nike die deutschen Profifußballer ausrüsten. Neben Wirtschaftsminister Robert Habeck, der sich „ein Stück mehr Standortpatriotismus“ gewünscht hätte, kritisierte auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach diese Entscheidung auf der Platform X: „Adidas soll nicht mehr Nationaltrikot im Fußball sein? Stattdessen ein US-Unternehmen? Halte ich für eine Fehlentscheidung, wo Kommerz eine Tradition und ein Stück Heimat vernichtet ...“. Bundeskanzler Olaf Scholz dagegen zeigte sich weniger beeindruckt von dem Shirt- Skandal: Das Wichtigste sei, dass Tore geschossen werden.


Besonders der Zeitpunkt des Wechsels ist überraschend gewählt: Erst am 13. März wurden die neuen Trikots der deutschen Nationalmannschaft präsentiert. Bereits wenige Tage später unterschrieb der Präsident von Nike dann den bereits ausgehandelten Vertrag. Nach eigenen Angaben wurde Adidas erst danach informiert. Der Grund für den Wechsel des Ausrüsters war laut DFB rein finanziell: Mit 100 Millionen Euro zahlt Nike knapp doppelt so viel Geld für das Sponsoring wie Adidas.


Angriff auf Konzerthalle in Moskau


Am Freitagabend ereignete sich ein Anschlag in der „Crocus City Hall“, einer Veranstaltungshalle in Moskau. Russische Ermittler sprachen von vier Attentätern, die in die Halle gelangt sein sollen und mit Schusswaffen das Feuer auf die Besucherinnen und Besucher eröffneten. Die Angreifer setzten auch eine brennbare Flüssigkeit ein, um in den Räumen der Konzerthalle ein Feuer zu legen, das sich anschließend auf einen Drittel des Gebäudes und das gesamte Dach ausbreitete.


Noch am selben Abend bekannte sich die Terrororganisation IS zu dem Anschlag und veröffentlichte Bilder und Videos von der Tat. Die mutmaßlichen Angreifer konnten offenbar zunächst fliehen, am Morgen gab Russlands Inlandsgeheimdienst FSB jedoch bekannt, elf Menschen festgenommen zu haben. Unter diesen sollen sich auch vier Ausländer befinden, die direkt in den Anschlag verwickelt gewesen sein sollen. Die Attentäter sollen Verbindungen in die Ukraine gehabt haben und seien auf dem Weg zur ukrainischen Grenze festgenommen worden. Diese Behauptung wies die ukrainische Führung jedoch als „absurd“ zurück: Die Ukraine habe keinerlei Verbindung zu dem Vorfall. Russland beging am Sonntag einen nationalen Trauertag zu Ehren der Opfer.


Prinzessin Kate gibt Krebsdiagnose bekannt


Die Boulevardpresse kannte kein anderes Thema: Wochenlang verbreiteten sich Spekulationen und wilde Verschwörungstheorien über den Gesundheitszustand der Ehefrau des britischen Thronfolgers Prinz William im Internet, die zuletzt sogar den seriösen britischen Fernsehsender BBC erreichten. Dabei stiftete besonders ein zum Muttertag von dem Kensington-Palast veröffentlichtes Foto von Prinzessin Kate und ihren Kindern, das umgehend von internationalen Nachrichtenagenturen aufgrund von Manipulation zurückgezogen wurde, Verwirrung. Nun gab Kate ihre Diagnose bekannt: Krebs.


Die Reaktionen der internationalen Politik auf diese Nachricht aus dem britischen Königshaus ließen selbstverständlich nicht lange auf sich warten: Neben dem britischen König überbrachten unter anderem der Amerikanische Präsident Joe Biden sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron baldige Genesungswünsche.