Tagebuch
Nachrichten ohne Ende - einfach und kurz aufbereitet
Die Woche vom 15.01 bis zum 21.01 – eine Woche voller Enden
Politik? Das ist doch irgendetwas voll kompliziertes, das eh niemand verstehen muss und außerdemziemlich langweilig ist. Ist es nicht! Hier präsentieren wir euch die wichtigsten politischen Ereignisse der Woche knapp und klar verständlich zusammengefasst. Beim Lesen werdet ihr feststellen, dassPolitik durchaus auch lustig oder spannend sein kann.
Außerdem – Wer will nicht gerne mit Allgemeinwissen glänzen?
Bauernproteste – warum blockierten Traktoren die Straßen?
Die Woche begann gleich mit einem Ende: Am Montag endete die bundesweite Aktionswoche der Landwirte gegen die Bundesregierung. Mit einer Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor, an der 8.500 Personen mit insgesamt 6.000 Fahrzeugen teilnahmen, machten die Bauern und der Vorsitzende des Bauernverbandes, Joachim Rukwied, ihren Unmut über die Pläne der Ampelregierung deutlich. Schon die ganze Woche davor hieß es auf vielen deutschen Straßen warten: Im ganzen Land blockierten Landwirte mit ihren Fahrzeugen Verkehrswege und protestierten.
Gründe für die Proteste
Und warum das Ganze? Im Dezember hatte die Bundesregierung angekündigt, die Subventionierung, das heißt Unterstützung, für Agrardiesel zu streichen. Im Klartext heißt das, dass Bauern bisher von Steuerabgaben auf den Diesel, den sie in ihre Fahrzeuge tankten, befreit waren. Sie mussten also weniger für Treibstoff zahlen, als die Autofahrer an der Tankstelle. Weil der Regierung jetzt aber Geld fehlt, hat sie beschlossen, dieses in vielen Bereichen einzusparen. Unter anderem eben auch beim Agrardiesel. Für einen durchschnittlichen landwirtschaftlichen Betrieb würde diese Änderung etwa 20.000 Euro mehr Ausgaben pro Jahr bedeuten.
Der Streit reicht tiefer - was dahintersteckt
Und warum deswegen jetzt ein riesiger Streit? Zumal die Regierung schon im Dezember nachgegeben hatte und als Kompromiss eine schrittweise Abschaffung der Förderung angeboten hatte? Die Bauern wollten mit ihren Aktionen die Regierung im Allgemeinen kritisieren. Sie meinen etwa, Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Minister*innen täten zu wenig, um sie zu unterstützen. Auf der anderen Seite gäbe es hohe Auflagen zum Tierwohl und Klimaschutz, die eine weitere Hürde bedeuten.
Um aber zurück nach Berlin und der Demonstration am Montag zu kommen: 8.500 Teilnehmer sind gar nicht so viele: Die Bewegung Fridays for Future etwa versammelte vor einigen Jahren knapp 100.000 Menschen auf dem Platz vor dem Brandenburger Tor.
➔ Die Bauern schmollen und schmeißen sich schreiend auf den Boden. Die armen Eltern (Bundesregierung) versuchen die Zöglinge irgendwie zu besänftigen.
AFD - neue Horrorideen
Dienstag stand dann schon das nächste Ende im Raum: Wie lange wird es die deutsche Demokratie noch geben? Am Wochenende vom 12.01 war bekannt geworden, dass sich Vertreter der AFD mit Rechtsextremen getroffen hatten und einen Plan zur „Remigration“ ausgearbeitet hatten. Konkret heißt das, dass die AFD nicht nur einen Aufnahmestopp für Geflüchtete will, sondern auch plant schon angekommenen Personen mit Migrationshintergrund abzuschieben. Also nicht nur Asylbewerber sondern auch deutsche Staatsbürger, deren Eltern aus dem Ausland kommen. Ein solches Vorgehen würde das Ende unserer Verfassung und unserer Demokratie bedeuten. Schließlich sind wir froh, in einem freien und offenen Deutschland zu leben und nicht wie in Russland Keine Wunder, dass es da viele Bestrebungen gibt, lieber der AFD ein Ende zu bereiten als unserer Demokratie. Im ganzen Land fanden Großdemonstrationen gegen Rechts und für ein buntes Deutschland statt. Die Demonstrationen fanden ihren Höhepunkt am Sonntag, den 21.01(siehe unten). Auch ein Verbot der AFD scheint nicht ausgeschlossen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen hat ein solches jedoch als unrealistisch dargestellt.
➔ Die AFD hat abscheuliche Pläne, doch ein Verbot würde das Problem wohl auch nicht lösen.
Leider keine harmlose Ente – Donald Trump is back
Bei so vielen Enden darf leider auch ein Comeback nicht fehlen. Donald Trump ist zurück. Donald wer? Donald Trump hat nur wenig mit seinem tollpatschigen Namensvetter Donald Duck zu tun. Er war vor vier jahren Präsident in den USA und vor allem für seine Verschwörungstheorien und Überheblichkeiten bekannt. 2020 wurde er dann abgewählt, weigerte sich aber, den Präsidentensessel zu verlassen. Er rüttelte sein Anhänger auf, das Kapitol zu stürmen. Das Kapitol ist der Sitz des amerikanischen Senates, also gewißermaßen die Regierung. Irgendwann ist Trump dann doch gegangen und hat Platz für seinen Nachfolger Joe Biden gemacht. Außerdem hat er wegen der Sache einige Gerichtsverfahren am Hals. Umso erstaunlicher, dass er jetzt noch einmal Präsident werden will. Die Wahl in den USA ist zwar erst im November, aber schon jetzt wählen die Parteien ihre Kandidaten. Im Bundesstatt Iowa gewann Trump die erste Wahl bei den Republikanern, er wird vermutlich im November also gegen Joe Biden von den Demokraten antreten. Mehr Dazu und was das für Deutschland bedeutet, erfahrt ihr in der gedruckten Ausgabe des Flügelschlags, die im Frühjahr 2024 erscheint.
➔ Trump ist zurück. Er verzapft manchmal zwar recht lustige und lachhafte Sprüche, ist aber durchaus eine ernstzunehmende Gefahr für Amerika und damit auch für Europa.
Neues aus dem Nahostkonflikt - gute Nachrichten
Ganz schön viele schlechte Nachrichten. Doch es gibt auch einige gute Neuigkeiten, die allzu oft im Trubel untergehen.
So haben sich etwa Israel und die Hamas auf Medikamentenlieferungen für Geiseln im Gazastreifen geeinigt. Das Land Katar will die dringend benötigten Medikamente für die Israelischen Bürger, die dort gefangen gehalten werden, liefern. Bisher waren solche Lieferungen nicht möglich, da die israelische Armee die Grenzübergänge besetzt hielt und fürchtete, die Terrororganisation Hamas würde die Medikamente für eigene Zwecke nutzen. Nun hat man sich aber auf einen Kompromiss geeinigt.
Im Oktober hatte die Terrororganisation Hamas das Land Israel (liegt am Mittelmeer) angegriffen und viele Geiseln verschleppt. Die israelische Armee hat eine Gegenoffensive gestartet, doch trotzdem hält die Hamas noch einige Menschen gefangen. Die jetzt auf Medikamente hoffen dürfen.
Zu Ende noch eine Nachricht, die ein starkes Zeichen setzt
Ein starkes Zeichen setzen. Das haben sich die Veranstalter der Demos gegen rechts am Sonntag, den 21.01, vorgenommen. Und auch erfolgreich geschafft. Im ganzen Land gingen hunderttausende Menschen friedlich auf die Straße um gegen rechte Überzeugungen zu protestieren. Hervorgegangen waren die Demonstrationen aus Protest gegen das geheime Treffen der AFD mit Rechtsextremisten. Offensichtlich bewegte das viele Menschen, in München etwa musste die Kundgebung nach einer Stunde wegen zu viel Andrang abgebrochen werden. Die Veranstalter hatten etwa 30.000 Teilnehmende angemeldet, gekommen waren 200.000 Menschen. Zuspruch bekamen die Demonstrationen – egal ob in Berlin, Dresden oder München – von vielen Politikern. So stellten sich etwa Friedrich Merz (CDU), Kevin Kühnert (SPD) und Cem Özdemir (Grüne) hinter die Demonstrierenden.
Die Menschen, die friedlich auf die Straßen gingen, wollten aber nicht nur gegen die AFD protestieren, sondern auch ein Zeichen für ein friedliches und demokratisches Deutschland setzen.
➔ Das demokratische Deutschland brüllt erfolgreich gegen das Geschrei der Rechten an.