Tagebuch

Die SPD - alte Partei mit neuen Ideen? (Neue Serie)

Freude schöner Götterfunken… Ja, wir dürfen uns wirklich glücklich schätzen die EU zu haben. Am 09.06 stehen in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament an. Bei denen auch schon Menschen ab 16 Jahren wählen dürfen. Nicht nur für diese Erstwähler*innen sondern auc für alle Politikinteressierten und die, die es noch nicht sind, geben wir in unserer neuen Serie einen Überblick über die bedeutenden Parteien, die am 09.06 zur Wahl stehen. Neben dem Wahlprogramm, das heißt, was die Parteien versprechen, schätzen wir auch die Chancen der Parteien ein.

 

SPD? Voll out. Schlechte Wahlergebnisse, sinkende Mitgliederzahlen und innerparteilicher Streit. Vielleicht liegt es einfach daran, dass die SPD schon so alt ist. Seit über 150 Jahren gibt es die älteste Partei Deutschlands nun, weshalb die SPD den Anfang unserer Serie bilden soll. 

Das Kürzel SPD bedeutet nicht etwa "Sahnepuddingdessert" oder "Senile, prähistorische, Demotivierte" sondern "Sozialdemokratische Partei Deutschlands". Als solche legt die SPD natürlich Fokus auf soziale Themen, wie den Mindetslohn oder eine gerechte Verteilung des Geldes.

Grundlegend steht die SPD für eine Stärkung der europäischen Gemeinschaft, also der EU.

Das Wahlprogramm

Die soziale Komponente zieht sich durch das Wahlprogramm der SPD

  • Klimaschutz: Die SPD will in Zukunftstechnologien (Wasserstoff, E- Mobilität) investieren und ein besseres, gemeinsames, europäisches Stromnetz aufbauen. Beim Klimaschutz soll das Geld jedoch so verteilt werden, das z.b. ländlich Regionen und ärmere Menschen mehr bekommen
  • Migration: Als sozialdemokratische Partei setzt sich die SPD natürlich für den Schutz der finanziell Schwächeren ein. Darunter zählen auch oft Migrant*innen, also Personen, die in die EU kommen. Die SPD will unter anderem Fachkräfte bei der Einwanderung in die EU unterstützen und setzt sich auch für schon Geflüchtete ein.
  • Außenpolitik:  Die SPD unterstütz das Konzept der feministischen Außenpolitik. Das heißt, bei allen außenpolitischen Angelegenheiten, von Entwicklungshilfe bis Handelsbeziehungen, wird Wert darauf gelegt, alle Bevölkerungsgruppen einzubinden. Denn besonders Frauen benötigen oft der Hilfe und in einem Staat, in des es Frauen gut geht, geht es meistens allen gut. Zudem fordert die SPD eine gemeinsame, europäische Armee zur Verteidigung der EU im Falle eines Angriffes.
  • Landwirtschaft: Die SPD setzt sich für soziale Standards in der Landwirtschaft ein. Etwa Mindestlöhne für Erntehelfer*innen (man denke nur an die Erdbeeren) und gute Arbeitsbedingungen.
  • Extras: Die SPD fordert zudem die Einführung eines Europatickets, ähnlich dem Deutschlandticket, das in allen 27 Mitgliedsländern der Europäischen Union gilt.

 

Unsere Einschätzung:

Die SPD wird auch bei der Europawahl wieder nicht das gewünschte Ergebnis einfahren. In Umfragen liegt die SPD gerade bei etwa 14%. Die SPD hat viele gute Ideen und ein breites Programm. In Zeiten, in denen Politik jedoch immer populistischer wird (starke und außergewöhnliche Meinungen bringen Aufmerksamkeit) ist diese Konzept bei den Wähler*innen jedoch nicht mehr so beliebt. Jedoch gilt: Umfragen sind nur Umfragen, bei der Wahl könnte alles anders sein.