Tagebuch

News of the week: 29. Januar - 04. Februar 2024

Bauernproteste in Frankreich

 

Die Proteste gehen weiter— jedoch nicht nur in Deutschland: Tagelang blockierten Bauern in Frankreich wichtige Zufahrtsstraßen nach Paris und forderten mehr Unterstützung von der Regierung. Die gab es dann auch: Nachdem Regierungschef Gabriel Attal 150 Millionen Euro Unterstützung für Viehhalter angekündigt hatte, hoben die Bauern ihre Blockaden auf.

 

EU Sondergipfel

 

Einen Gipfel kennen die meisten von uns, die schon einmal ihren Urlaub in den Bergen verbracht haben, als einen Platz mit einer hervorragenden Aussicht an der Spitze eines Berges. Wenn aber in den Nachrichten von einem Gipfel die Rede ist, wird meist etwas anderes gemeint: Bei einer Gipfelkonferenz kommen führende Politiker zusammen, um Probleme zu lösen, Streitigkeiten beiseitezulegen oder Missverständnisse zu klären.

Ein solches Treffen gab es auch diese Woche: Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich diesen Donnerstag in Brüssel versammelt, um über Militärhilfen an die Ukraine zu beraten. 50 Milliarden Euro sollen bis 2027 an die Ukraine gehen. Dieses Paket sollte eigentlich bereits im Dezember letzten Jahres beschlossen werden, jedoch hat sich ein Mitgliedsstaat der EU quergestellt: Ungarns Präsident Viktor Orban blieb uneinsichtig. Und da der geplante Beschluss nur gültig ist, wenn alle 27 EU- Mitgliedsstaaten zustimmen, gab es am Donnerstag ein Gipfeltreffen.

Um Orban umzustimmen, verhandelten kurz vor dem Auftakt des Treffens Bundeskanzler Olaf Scholz und andere Staatschefs in kleiner Runde mit Orban über dessen Zustimmung. Das hat geholfen: Ungarn gab nach und der Beschluss steht. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj freut sich: Das Paket helfe, die wirtschaftliche und finanzielle Stabilität seines Landes zu gewährleisten.

 

Israel will Offensive ausweiten

 

Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 07. Oktober 2023 gibt es keine Ruhe mehr um den Gazastreifen. Der Krieg in Israel und Gaza seit 2023 ist der fünfte Krieg im GazaIsrael-Konflikt und ein Teil des umfassenderen israelisch-palästinensischen Konflikts, bei dem es um das Land, die Sicherheit, und Grenzen geht. Nun will Israels Armee ihre Kämpfe gegen die islamistische Hamas bis nach Rafah, einer südlich gelegene Stadt ausweiten.

Vor diesem Vorhaben warnt die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock: Ein Großteil der Opfer solcher Angriffe wären Frauen und Kinder, mahnt sie. Die Menschen in Gaza könnten sich nicht einfach in Luft auflösen. Der EU- Außenbeauftragte Josep Borell erklärt, diese Menschen seien davon ausgegangen, dass es sich um eine sichere Zone handele. Was Israel nun tut, ist noch unklar.

 

Vorwahlen der Demokraten in South Carolina

 

Das wohl wichtigste Ereignis in diesem Jahr wird die amerikanische Präsidentschaftswahl sein, denn wenn in der USA, der größten Volkswirtschaft der Welt und dem Land mit den weltweit höchsten Militärausgaben, gewählt wird, dann hält die ganze Welt den Atem an. Vor der Präsidentschaftswahl finden jedoch erst die Vorwahlen statt, in denen die Kandidaten der zwei Parteien bestimmt werden. Am Samstag war das im US- Bundesstaat South Carolina für die Demokraten der Fall.

Gewonnen hat mit knapp 96 Prozent der Stimmen Amtsinhaber Joe Biden, der, wie das Ergebnis nahelegt, keine ernstzunehmende Konkurrenz hatte. Die Wahl war jedoch ein wichtiger Test für den Präsidenten, da in dem konservativen South Carolina auch viele schwarze Menschen leben, die für Bidens Kampagne eine wichtige Bedeutung haben.

 

Agent Swift- Verschwörung

 

Und zum Schluss noch etwas zum Lachen aus dem amerikanischen Wahlkampf: Popstar Taylor Swift ist derzeit in den USA Ziel rechter Verschwörungstheorien. Die Behauptung des Mythos: Swift trete in der Halbzeitpause der Super Bowl auf, um für Joe Biden zu werben. Fox-News-Moderator Jesse Wetters spekulierte sogar, dass Swift als „Psyop- Agentin“ für das amerikanische Verteidigungsministerium arbeite und versuche, mit ihren Auftritten die öffentliche Meinung zugunsten Joe Bidens zu beeinflussen. Der Super Bowl als TV- Ereignis des Jahres, das fast ein Drittel aller Amerikaner im Fernsehen verfolgt, in Verbindung mit dem NFL- Spieler Trevis Kelce, dem Freund Swifts als Unterstützerin der demokratischen Partei, genügt wohl als Grundlage für wilde Fantasien der Trump- Anhänger.

 

2018 begann Swift, sich politisch zu engagieren. Sie sprach sich für LGBTQ- Rechte und die „Black Lives Matter“-Bewegung aus, auch unterstützte sie öffentlich einen demokratischen Gegenkandidaten für die republikanische Senatorin Marsha Blackburn. Verständlich, dass die Künstlerin eine wunderbare Zielscheibe für rechte Kritiker abgibt. Man darf gespannt bleiben, was sich Trump-Fans noch so einfallen lassen werden.